Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
aufgrund der aktuellen Diskussion zum Aufbau beziehungsweise zur Komplettierung des kommunalen Warnsystems beantragen wir im Namen der CDU Fraktion, eine flächendeckende Warnmöglichkeit der Hertener Bevölkerung durch Ergänzung des noch existierenden Sirenensystems einzuführen. Zu den bereits existenten Sirenenanalagen in Herten Süd, Scherlebeck und Westerholt bitten wir für die verbleibenden Stadtteile neue Sirenenanlagen vorzusehen.
Begründung:
Es ist die Aufgabe der Städte und Gemeinden in NRW ihre Bevölkerung schnell und flächendeckend über mögliche Gefahren zu informieren. Großfeuer, Hochwasser bzw. Starkregen, Zug- und Gefahrgutunfälle sowie Orkane können jederzeit plötzlich auftreten. Mit Beendigung des kalten Krieges wurde aus Kostengründen das flächendeckende Sirenensystem aufgegeben. Viele Großschadenslagen, Gefahrgutunfälle und Katastrophen in Deutschland haben jedoch zwischenzeitlich deutlich gezeigt, dass eine zuverlässige effektive Warnung/Alarmierung der Bevölkerung weder flächendeckend noch zeitnah durchzuführen ist. Aus diesem Grund unterstützt aktuell das Land NRW bis Ende 2015 die Kommunen finanziell beim Neuaufbau eines kommunalen Warnsystems mit einem Betrag von zehn Millionen Euro. Nach einem Neuaufbau des Systems ist die Bevölkerung per Flyer sowie mit Hilfe der Presse und mehrerer Probealarme bezüglich der jeweiligen Alarmierungen/Entwarnung zu informieren. Ferner sollen auch die Löschzüge der Freiwilligen Feuerwehr neben der stillen Alarmierung in den aufgezeigten Zeiten wieder zusätzlich per Sirene alarmiert werden. Dies hätte mehrere Vorteile:
Mit freundlichen Grüßen
Holger Lenz | Ratsherr |
Winfried Kunert | Ratsherr |