CDU Herten
Antrag gemäß § 4 GeschO/ „Aufnahme eines Tagesordnungspunktes für die Ratssitzung im Februar 2019“
- Details
- Veröffentlicht: Mittwoch, 05. Dezember 2018 12:29
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
namens der CDU-Fraktion bitte ich darum den nachfolgenden Punkt auf die Tagesordnung der Ratssitzung im Februar 2019 aufzunehmen.
- Sachstandsbericht S-Bahnhof Westerholt
Begründung:
In der Sitzung des Bezirksausschusses am 13.11.2018 wurde unser Antrag aus dem Jahr 2016 zum Thema „S-Bahnhofhaltepunkt Westerholt“ zum wiederholten Mal nicht berücksichtigt. Da bereits ein erster Planungsentwurf der DB vorliegt, erachten wir es als erforderlich den Rat entsprechend über den aktuellen Sachstand zu informieren.
Mit freundlichen Grüßen
Winfried Kunert
Ratsherr
- Details
- Veröffentlicht: Mittwoch, 17. Oktober 2018 08:29
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Namen der CDU-Fraktion bitten wir die Verwaltung mit dem Landesbetrieb Straßen NRW sowie weiteren betroffenen Akteuren eine verkehrsplanerische Prüfung zur Verlegung bzw. Verbreiterung der Bushaltestellen Transvaal durchzuführen und auf beiden Straßenseiten ein Wartehäuschen mit Beleuchtung zu errichten.
Begründung:
Für die Bürgerinnen und Bürger aus Transvaal, die nicht über ein Auto verfügen, stellt diese Bushaltestelle die einzige Möglichkeit dar, nach Herten sowie in andere Nachbarstädte zu gelangen. Es ist den Anwohnern nicht weiter zuzumuten, völlig ungeschützt direkt an einer Hauptverkehrsstraße auf den einzigen dort anhaltenden Bus warten zu müssen. Des Weiteren stellt der Haltepunkt in Richtung Herten, der sich direkt an der Einmündung zur Transvaaler Straße befindet, eine Sichtbehinderung für die aus dieser Straße kommenden Autofahrer dar. Im Rahmen der noch ausstehenden Sicherstellung der Barrierefreiheit von Bushaltestellen im Bundesgebiet durch den Landesbetrieb Straßen NRW ergibt sich die Möglichkeit, die Haltestelle entsprechend einzurichten
Mit freundlichen Grüßen
Silvia Godde
Ratsfrau
Antrag gemäß § 4 GeschO/ „Aufnahme eines Tagesordnungspunktes für die nächste Sitzung des Ausschusses für Schule und Jugend am 20.11.2018“
- Details
- Veröffentlicht: Montag, 08. Oktober 2018 09:10
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
im Namen der CDU-Fraktion bitten wir den nachfolgenden Punkt, auf die nächste Tagesordnung des Ausschusses für Schule und Jugend zu setzen
- Sachstandsbericht Kindertagespflege in Herten
Begründung:
Der CDU-Fraktion liegt ein Appell Hertener Kindertagespflegepersonen vor, indem Forderungen formuliert sind, die wir zum Anlass nehmen, eine ausführliche Berichtsvorlage einzufordern.
Neben den gesetzlichen Vorgaben und Hertener Rahmenbedingungen sollen Inhalte wie Vergütung, Vertretungsmodelle, Zielsetzungen und Handlungsoptionen Bestandteile der Verwaltungsvorlage sein.
Die Kindertagespflege ist neben den Kindertageseinrichtungen eine wichtige Säule der Kindertagesbetreuung. Seit Inkrafttreten des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter 3 Jahren ist die Kindertagespflege als flexible Betreuungsform nicht mehr wegzudenken und zur Deckung des Versorgungsgrades mehr als dringend notwendig.
Mit freundlichen Grüßen
| Silvia Godde | Melanie Kiefer | |
| Ratsfrau | Ratsfrau |
- Details
- Veröffentlicht: Montag, 08. Oktober 2018 09:15
Sehr geehrte Damen und Herren,
Hiermit bitten wir, wie folgt zu beschließen:
- Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit der Emschergenossenschaft/dem Lippeverband Gespräche mit dem Ziel einer Übertragung des städtischen Kanalnetzes zu führen.
- Die Gespräche sollen folgende Themen einschließen:
- Finanzen
- Personal
- Gebührenentwicklung
- Aufgabenteilung Stadtrat - Stadtverwaltung - EG/LV
- Rechtliche Aspekte
- Sonstiges
- Hierzu soll begleitend eine Arbeitsgruppe aus allen Fraktionen des Rates gebildet werden:
- Für die SPD:
- Für die CDU:
- Für Grünen:
- Für die Linken:
- Für die UBP:
In jeder Sitzung des HuFA wird bis zur Beschlussfassung, die im September 2019 erfolgen soll, berichtet.
- Details
- Veröffentlicht: Mittwoch, 04. Juli 2018 10:38
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
im Namen der CDU-Fraktion bitten wir die Verwaltung im Rahmen der Schulwegsicherung auf der Josefstraße, im Kreuzungsbereich Zechen- und Schulstraße jeweils einen Zebrastreifen auf beiden Straßen einzurichten.
Begründung:
- Details
- Veröffentlicht: Mittwoch, 04. Juli 2018 10:38
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Bezug nehmend auf die Darstellungen zum oben genannten Thema im Arbeitskreis "Stadtentwicklung" bittet die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Herten im nichtöffentlichen Teil der Haupt- und Finanzausschusssitzung am 2. Oktober, unter Einbeziehung der Gesprächspartner der EG/LV, folgenden Punkt in die Tagesordnung aufzunehmen:
Vorstellung des Projektes Kanalnetzübertragung - Aktueller Sachstand - Weiterer zeitlicher Ablauf
Begründung:
Aus Sicht der CDU-Fraktion laufen die Sondierungsgespräche zwischen den verantwortlichen Akteuren mehr als schleppend ab.
Antrag gemäß § 4 GeschO/ „Einrichtung eines Behelfsbahnsteigs in Herten-Mitte“
- Details
- Veröffentlicht: Montag, 18. Juni 2018 09:52
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
im Namen der CDU-Fraktion bitte ich den nachfolgenden Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung zu setzen:
- Einrichtung eines Behelfsbahnsteigs in Herten-Mitte
Begründung:
Im Rahmen der durch Die Linke beantragten Akteneinsicht zum Thema Behelfsbahnsteig stellte sich heraus, dass von Seiten der Verwaltung bisher nur unzureichende Bemühungen unternommen wurden, die Einrichtung eines Behelfsbahnsteiges in Herten zu ermöglichen.
- Details
- Veröffentlicht: Montag, 11. Juni 2018 08:30
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
im Namen der CDU-Fraktion bitte ich den nachfolgenden Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Haupt- und Finanzausschusssitzung zu setzen:
- Sachstandsbericht Herten-Forum
Begründung:
Die Mitglieder der Interfraktionellen Arbeitsgruppe „Stadtentwicklung“ sollen laut Tagesordnung im Rahmen der nächsten Sitzung über den Sachstand zum Herten-Forum unterrichtet werden. Wir sind der Auffassung, dass diese Information nicht nur einem ausgewählten Personenkreis zugänglich gemacht werden sollte, sondern in öffentlicher Sitzung in die Darstellung gebracht werden muss.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Grave
Fraktionsvorsitzender
- Details
- Veröffentlicht: Mittwoch, 09. Mai 2018 09:35
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
im Namen der Hertener CDU-Fraktion stelle ich folgenden Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt Kontakt mit den Eigentümern von leerstehenden Geschäftsräumen und ungenutzten Grundstücken am Hoppenwall aufzunehmen und zu prüfen, ob in Zusammenarbeit beider Seiten, eine gezielte Ansiedlung von Betrieben, zur Aufwertung des Gewerbegebietes möglich ist. Dabei sollte das primäre Anliegen, die Grundversorgung der Bürger in Bertlich sicherzustellen, berücksichtigt werden.
Antrag gemäß § 4 GeschO/ „Aufnahme eines Tagesordnungspunktes für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05. Juli 2018
- Details
- Veröffentlicht: Montag, 28. Mai 2018 08:41
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
im Namen der CDU-Fraktion bitte ich den nachfolgenden Punkt auf die nächste Tagesordnung
des Haupt- und Finanzausschusses zu setzen:
1. Aktueller Sachstandsbericht „Herten 2020 - Sportstättenentwicklung in Herten“
Begründung:
Auf Grund der von der Verwaltung im April eingebrachten Vorlage 18/044 „Herten
2020- Sportstättenentwicklung in Herten Ergebnispräsentation des beteiligungsorientierten
Verfahrens zur weiteren Sportentwicklung“ ist aus unserer Sicht einen allgemeine
Verunsicherung in der Bevölkerung und insbesondere in den Vereinen entstanden.
Antrag gemäß § 14 GeschO/ „Ansiedlung eines Gastronomie-betriebes im Bereich des neuen Bahnhofs in Westerholt“
- Details
- Veröffentlicht: Mittwoch, 09. Mai 2018 09:33
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
im Namen der Hertener CDU-Fraktion stelle ich folgenden Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob im Bereich des zukünftigen Bahnhofs in Westerholt die Ansiedlung eines Gastronomiebetriebes mit Veranstaltungssaal und Biergarten möglich ist.
Folgen Sie uns auf auf Facebook
