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Signale der Hoffnung zu den eingeplanten Konsolidierungshilfen des Landes!

Positive Signale zum Streit um die Konsolidierungshilfen des Landes erhielt der CDU-Fraktionsvorsitzende Stefan Grave aus Düsseldorf. Nach umfänglichen Gesprächen mit den Entscheidungsträgern deutet sich eine kommunalfreundliche Lösung an.

Nach der Blockadepolitik des bisherigen Ministers Ralf Jäger (SPD), kann man nur festhalten, dass die neuen Verantwortungsträger um die Not der Kommunen wissen und einen Fehler der Aufsichtsbehörden ihnen nicht auch noch anlasten wollen. Ich hoffe, so Stefan Grave, dass damit auch das Thema „Einsetzung eines Sparkommissars“ für Herten endgültig vom Tisch ist. Wenn uns Konsolidierungshilfen in der Größenordnung von ca. 5 Millionen Euro erhalten bleiben, löst dieses zwar nicht unsere Probleme, schafft aber wieder Vertrauen in die Aufsichtsbehörden, so Stefan Grave. Es ist schon bezeichnend, welchen Dornröschenschlaf der Hertener SPD Landtagsabgeordnete Carsten Löcker in den zurückliegenden Monaten anheimgefallen ist. Wen interessieren schon städtische Finanzen, wenn zu mindestens die Eigenen gesichert sind.  


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